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AGB1. Allgemeines, Vertragsabschluß1.1. Bestellungen unserer Kunden stellen ein verbindliches Vertragsangebot dar. Dieses wird von uns mit Zusendung einer Auftragsbestätigung in Textform oder durch Lieferung der Ware angenommen. 1.2. Übertragungen von Rechten und Pflichten aus dem Kaufvertrag bedürfen unserer schriftlichen Zustimmung. 1.3. Ihre Bestellungen werden bei uns gespeichert. Sollten Sie Ihre Unterlagen zu Ihren Bestellungen verlieren, wenden Sie sich bitte per email, Fax oder Telefon an uns. Wir senden Ihnen eine Kopie der Daten Ihrer Bestellung gerne zu. |
2. Preise und Zahlungsbedingungen2.1. Für die Lieferung gelten die Listenpreise zum Zeitpunkt der Auftragserteilung oder Auftragsbestätigung. 2.2. Alle unsere Preise enthalten 7% bzw. 16% Mehrwertsteuer und verstehen sich zzgl. Verpackungs-, Versandkosten und Nachnahmegebühren. Die Versandkosten errechnen sich in Abhängigkeit von Größe, Gewicht und Anzahl der Pakete. 2.3. Unsere Rechnungen sind sofort fällig und netto ohne Abzug zahlbar. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn wir über den Betrag verfügen können. Im Falle eines Zahlungsverzuges sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Basiszinssatz der EZB nach Diskont-Überleitungsgesetz zu berechnen. Wechsel oder Schecks werden nur nach Vereinbarung und erfüllungshalber entgegengenommen und gelten erst nach ihrer Einlösung als Zahlung. Diskont- und Einzugsspesen gehen zu Lasten des Bestellers. Für die rechtzeitige Vorlage übernehmen wir keine Haftung. 2.4. Zurückbehaltungsrechte stehen dem Käufer nur zu, soweit sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht. Eine Aufrechnung des Käufers ist ausgeschlossen, es sei denn, die Gegenansprüche des Kunden sind rechtskräftig festgestellt oder von uns anerkannt. 2.5. Preise, die auf unseren Internetseiten ersichtlich sind gelten nur für Bestellungen aus dem Internet und haben in unserem Ladengeschäft keine Gültigkeit. Gleichermaßen garantieren wir nicht für die Verfügbarkeit der dargestellten Artikel in unserem Groß- bzw. Einzelhandel. |
3. Lieferung, Lieferfrist, Versand, Gefahrenübergang3.1. Alle Artikel, die ab Lager sofort verfügbar sind, werden in der Regel innerhalb von 24 Stunden auf den Versandweg gebracht. Sind Artikel nicht sofort verfügbar, sodaß sich die Lieferzeit verzögert, werden wir den Kunden davon in Kenntnis setzen. 3.2. Sofern Lieferfristen vereinbart sind, verlängern sich diese gegebenenfalls um die Zeit, bis der Besteller uns die für die Ausführung des Auftrages notwendigen Angaben und Unterlagen übergeben hat. 3.3. Lieferverzögerungen, die durch gesetzliche oder behördliche Anordnungen (z. B. Import- und Exportbeschränkungen) verursacht werden, sind von uns nicht zu vertreten. Beginn und Ende derartiger Hindernisse werden wir in wichtigen Fällen dem Besteller baldmöglichst mitteilen. 3.4. Mit dem Kunden vereinbarte Teillieferungen gelten für Zahlungsverpflichtungen, Gefahrenübergang und Gewährleistungspflichten als selbständige Lieferungen. 3.5. Die Versandart, den Versandweg und die mit dem Versand beauftragte Firma können wir nach unserem Ermessen bestimmen, sofern der Besteller keine ausdrücklichen Weisungen gibt. 3.6. Sobald die Sendung mit den Liefergegenständen vom Spediteur an den Käufer übergeben wird, geht die Gefahr auf den Besteller über. Dies gilt unabhängig davon, wer die Transportkosten trägt. Der Käufer hat sowohl offensichtliche, als auch eventuell festgestellte Transportschäden dem Spediteur oder Frachtführer unverzüglich zu rügen und anschließend dem Verkäufer mitzuteilen, um Ansprüche gegen den Verkäufer geltend machen zu können. |
4. Widerrufsrecht4.1. Verbraucher im Sinne des § 13 BGB haben die Möglichkeit binnen 14 Tagen nach Erhalt der Ware, die bestellten Artikel an Edelstein König GbR, Max.-Philipp-Str. 15a, 86842 Türkheim, ohne Angabe von Gründen zurückzusenden. Das Widerrufsrecht wird in Textform, oder durch die fristgerechte Absendung der erhaltenen Waren ausgeübt. Der Kaufvertrag wird nach Rücksendung der Ware aufgelöst, wir erstatten nach Erhalt der Ware bereits geleistete Kaufpreiszahlungen zurück. 4.2. Bei Bestellungen bis zu einem Wert von EUR 40,00 trägt der Käufer die Kosten für die Rücksendung. 4.3. Die Rücksendung hat als Standardpaket bei der Post AG mit dem Vermerk - Gebühr zahlt Empfänger - zu erfolgen. Bei der Wahl einer teureren Versandart werden dem Verbraucher die Versandkosten nur in Höhe eines solchen Standardpaketes bei der Post erstattet. 4.4. Bei sperrigen Produkten, die der Käufer aufgrund des Gewichtes nicht auf dem Postweg versenden kann, werden wir nach Ausübung des Widerrufsrechtes eine Spedition mit der Abholung der Ware beauftragen. 4.5. CDs, DVDs, CD-ROMs, Videos, die vom Verbraucher entsiegelt wurden, sowie Waren, die nach Kundenspezifikation gefertigt wurden, sind vom Widerrufsrecht ausgeschlossen. Desweiteren ausgeschlossen ist Literatur jeglicher Art, Lederbänder und Himalaja-Salzartikel. 4.6. Im Falle eines Widerrufs hat der Verbraucher Ersatz für den aus dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entstandenen Wertminderung zu leisten, es sei denn, die Minderung ist lediglich auf die Prüfung der Ware zurückzuführen. |
4. Widerrufsrecht4.1. Verbraucher im Sinne des § 13 BGB haben die Möglichkeit binnen 14 Tagen nach Erhalt der Ware, die bestellten Artikel an Edelstein König GbR, Max.-Philipp-Str. 15a, 86842 Türkheim, ohne Angabe von Gründen zurückzusenden. Das Widerrufsrecht wird in Textform, oder durch die fristgerechte Absendung der erhaltenen Waren ausgeübt. Der Kaufvertrag wird nach Rücksendung der Ware aufgelöst, wir erstatten nach Erhalt der Ware bereits geleistete Kaufpreiszahlungen zurück. 4.2. Bei Bestellungen bis zu einem Wert von EUR 40,00 trägt der Käufer die Kosten für die Rücksendung. 4.3. Die Rücksendung hat als Standardpaket bei der Post AG mit dem Vermerk - Gebühr zahlt Empfänger - zu erfolgen. Bei der Wahl einer teureren Versandart werden dem Verbraucher die Versandkosten nur in Höhe eines solchen Standardpaketes bei der Post erstattet. 4.4. Bei sperrigen Produkten, die der Käufer aufgrund des Gewichtes nicht auf dem Postweg versenden kann, werden wir nach Ausübung des Widerrufsrechtes eine Spedition mit der Abholung der Ware beauftragen. 4.5. CDs, DVDs, CD-ROMs, Videos, die vom Verbraucher entsiegelt wurden, sowie Waren, die nach Kundenspezifikation gefertigt wurden, sind vom Widerrufsrecht ausgeschlossen. Desweiteren ausgeschlossen ist Literatur jeglicher Art, Lederbänder und Himalaja-Salzartikel. 4.6. Im Falle eines Widerrufs hat der Verbraucher Ersatz für den aus dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entstandenen Wertminderung zu leisten, es sei denn, die Minderung ist lediglich auf die Prüfung der Ware zurückzuführen. |
5. Rücknahme nach Ablauf der Widerrufsfrist5.1. Nach Ablauf der Widerrufsfrist erfolgt eine Warenrücknahme nur bei nachweislich falscher Belieferung. Umtausch-, Rücknahme oder Gutschriftsgesuche, deren Ursache nicht Edelstein König GbR zu vertreten hat, werden nur nach schriftlicher Bestätigung durch Edelstein König GbR abgewickelt. Dies gilt auch im Falle der von uns veranlaßten Abholung zur Überprüfung des Rücknahmegesuches. Grundsätzliche Voraussetzung hierfür ist die Beschaffenheit der Ware und deren wiederverkaufsfähiger Zustand. Die Berechnung des Erstattungsbetrags wird in Abhängigkeit des zum Zeitpunkt des Eingangs zu erzielenden Wiederverkaufspreis berechnet. Außerdem berechnen wir eine Storno-/Bearbeitungsgebühr in Höhe von 10% des Rechnungsbetrags. |
6. Eigentumsvorbehalt6.1. Wir behalten uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus dem Liefervertrag einschließlich Nebenforderungen (z. B. Wechselkosten, Finanzierungskosten, Zinsen usw.) vor. Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers sind wir berechtigt, die Kaufsache zurückzuverlangen. In der Zurücknahme sowie in der Pfändung der Vorbehaltssache liegt kein Rücktritt vom Vertrag. 6.2. Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat uns der Besteller unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen. 6.3. Eine Verarbeitung oder Umbildung der Kaufsache durch den Besteller wird stets für uns vorgenommen. Wird die Kaufsache mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet, so erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Kaufsache zu den anderen verarbeitenden Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung. 6.4. Wird die Kaufsache mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen vermischt, so erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Kaufsache zu der anderen vermischten Sache im Zeitpunkt der Vermischung. Ist die Sache des Bestellers als Hauptsache anzusehen, so hat der Besteller uns anteilsmäßig Miteigentum zu übertragen. 6.5. Der Besteller ist berechtigt, die Waren im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu verkaufen. Er tritt jedoch bereits jetzt alle Forderungen gegenüber seinem Abnehmer oder Dritter aus der Weiterveräußerung in Höhe des Faktura-Endbetrages an uns ab. |
6. Eigentumsvorbehalt6.1. Wir behalten uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus dem Liefervertrag einschließlich Nebenforderungen (z. B. Wechselkosten, Finanzierungskosten, Zinsen usw.) vor. Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers sind wir berechtigt, die Kaufsache zurückzuverlangen. In der Zurücknahme sowie in der Pfändung der Vorbehaltssache liegt kein Rücktritt vom Vertrag. 6.2. Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat uns der Besteller unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen. 6.3. Eine Verarbeitung oder Umbildung der Kaufsache durch den Besteller wird stets für uns vorgenommen. Wird die Kaufsache mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet, so erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Kaufsache zu den anderen verarbeitenden Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung. 6.4. Wird die Kaufsache mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen vermischt, so erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Kaufsache zu der anderen vermischten Sache im Zeitpunkt der Vermischung. Ist die Sache des Bestellers als Hauptsache anzusehen, so hat der Besteller uns anteilsmäßig Miteigentum zu übertragen. 6.5. Der Besteller ist berechtigt, die Waren im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu verkaufen. Er tritt jedoch bereits jetzt alle Forderungen gegenüber seinem Abnehmer oder Dritter aus der Weiterveräußerung in Höhe des Faktura-Endbetrages an uns ab. |
7. Gewährleistung, Haftungsausschluß7.1. Wir gewährleisten für die Dauer von 24 Monaten ab Lieferdatum, daß die Liefergegenstände frei von Fehlern sind. Eine Haftung für normale Abnutzung ist ausgeschlossen. Im Falle des Kaufes gebrauchter Ware gewährleisten wir für die Dauer von 12 Monaten ab Lieferdatum, daß die Liefergegenstände frei von Fehlern sind. Unwesentliche Abweichungen von Farbe, Abmessungen und/oder anderen Qualitäts- und Leistungsmerkmalen der Ware begründen keinerlei Ansprüche des Käufers, insbesondere nicht aus Gewährleistung. 7.2. Soweit ein Mangel der Kaufsache innerhalb eines Jahres nach Lieferdatum auftritt, ist der Kunde nach seiner Wahl zur Geltungmachung eines Rechts auf Mängelbeseitigung oder Lieferung mangelfreier Ware berechtigt (Nacherfüllung). Im Rahmen der Nachbesserung gilt der Tausch in höherwertigere Produkte bereits jetzt als akzeptiert. Ist die gewählte Art der Nacherfüllung mit unverhältnismäßig hohen Kosten verbunden, beschränkt sich der Anspruch auf die jeweils verbliebene Art der Nacherfüllung. Weitergehende Rechte, insbesondere die Rückgängigmachung des Kaufvertrages können nur nach Ablauf einer angemessenen Frist zur Nacherfüllung oder dem zweimaligen Fehlschlagen der Nacherfüllung geltend gemacht werden. 7.3. Soweit ein Mangel der Kaufsache nach Ablauf eines Jahres nach Lieferdatum auftritt, gilt in Anwendung von § 439 III BGB, dass der Anspruch aufgrund der regelmäßig auftretenden ungewöhnlich hohen Kosten i.d.R. auf Nachbesserung beschränkt ist. Sollte Edelstein König GbR einen Tausch in ein höherwertigeres Produkt vornehmen, gilt dieser bereits jetzt als akzeptiert. Weitergehende Rechte, insbesondere die Rückgängigmachung des Kaufvertrages können nur nach Ablauf einer angemessenen Frist zur Nacherfüllung oder dem zweimaligen Fehlschlagen der Nacherfüllung geltend gemacht werden. 7.4. Keine Gewähr übernehmen wir für Mängel und Schäden, die aus ungeeigneter oder unsachgemäßer Verwendung, Nichtbeachtung von Anwendungshinweisen oder fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung entstanden sind. Dies gilt insbesondere für den Umgang der Gegenstände mit Waschmitteln, Seifen, Laugen, Chemikalien etc. 7.5. Die Gewährleistung erlischt, wenn der Kunde Eingriffe und/oder Reparaturen an Gegenständen ohne ausdrückliche, schriftliche Bestätigung von Edelstein König GbR oder durch Personen vornehmen läßt, die nicht von uns autorisiert wurden. 7.6. Offensichtliche Mängel sind längstens innerhalb von 2 Wochen nach Empfang der Lieferung schriftlich anzuzeigen; andernfalls sind hierfür alle Mängelansprüche ausgeschlossen. Im kaufmännischen Verkehr gelten ergänzend die §§ 377, 378 HGB. 7.7. Soweit nach Überprüfung der Kaufsache kein Mangel vorliegt, erhebt Edelstein König GbR Überprüfungskosten von höchstens Euro 51,00 zuzüglich Versand- und Verpackungskosten. 7.8. Soweit nicht anders ausdrücklich vereinbart, sind weitergehende Ansprüche des Käufers - gleich aus welchem Rechtsgrund - ausgeschlossen. Wir haften deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand unmittelbar entstanden sind; insbesondere haften wir nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Käufers. Vorstehende Haftungsbefreiung gilt nicht, sofern der Schaden auf Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft, Verletzung vertragswesentlicher Pflichten, Leistungsverzug, Unmöglichkeit, sowie Ansprüche nach §§ 1, 4 des Produkthaftungsgesetzes beruht. 7.9. Sofern Edelstein König GbR reklamierte Ware beim Kunden als Serviceleistung abholen läßt, geschieht dies unter dem Vorbehalt der Überprüfung und Mängelbeseitigung. |
7. Gewährleistung, Haftungsausschluß7.1. Wir gewährleisten für die Dauer von 24 Monaten ab Lieferdatum, daß die Liefergegenstände frei von Fehlern sind. Eine Haftung für normale Abnutzung ist ausgeschlossen. Im Falle des Kaufes gebrauchter Ware gewährleisten wir für die Dauer von 12 Monaten ab Lieferdatum, daß die Liefergegenstände frei von Fehlern sind. Unwesentliche Abweichungen von Farbe, Abmessungen und/oder anderen Qualitäts- und Leistungsmerkmalen der Ware begründen keinerlei Ansprüche des Käufers, insbesondere nicht aus Gewährleistung. 7.2. Soweit ein Mangel der Kaufsache innerhalb eines Jahres nach Lieferdatum auftritt, ist der Kunde nach seiner Wahl zur Geltungmachung eines Rechts auf Mängelbeseitigung oder Lieferung mangelfreier Ware berechtigt (Nacherfüllung). Im Rahmen der Nachbesserung gilt der Tausch in höherwertigere Produkte bereits jetzt als akzeptiert. Ist die gewählte Art der Nacherfüllung mit unverhältnismäßig hohen Kosten verbunden, beschränkt sich der Anspruch auf die jeweils verbliebene Art der Nacherfüllung. Weitergehende Rechte, insbesondere die Rückgängigmachung des Kaufvertrages können nur nach Ablauf einer angemessenen Frist zur Nacherfüllung oder dem zweimaligen Fehlschlagen der Nacherfüllung geltend gemacht werden. 7.3. Soweit ein Mangel der Kaufsache nach Ablauf eines Jahres nach Lieferdatum auftritt, gilt in Anwendung von § 439 III BGB, dass der Anspruch aufgrund der regelmäßig auftretenden ungewöhnlich hohen Kosten i.d.R. auf Nachbesserung beschränkt ist. Sollte Edelstein König GbR einen Tausch in ein höherwertigeres Produkt vornehmen, gilt dieser bereits jetzt als akzeptiert. Weitergehende Rechte, insbesondere die Rückgängigmachung des Kaufvertrages können nur nach Ablauf einer angemessenen Frist zur Nacherfüllung oder dem zweimaligen Fehlschlagen der Nacherfüllung geltend gemacht werden. 7.4. Keine Gewähr übernehmen wir für Mängel und Schäden, die aus ungeeigneter oder unsachgemäßer Verwendung, Nichtbeachtung von Anwendungshinweisen oder fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung entstanden sind. Dies gilt insbesondere für den Umgang der Gegenstände mit Waschmitteln, Seifen, Laugen, Chemikalien etc. 7.5. Die Gewährleistung erlischt, wenn der Kunde Eingriffe und/oder Reparaturen an Gegenständen ohne ausdrückliche, schriftliche Bestätigung von Edelstein König GbR oder durch Personen vornehmen läßt, die nicht von uns autorisiert wurden. 7.6. Offensichtliche Mängel sind längstens innerhalb von 2 Wochen nach Empfang der Lieferung schriftlich anzuzeigen; andernfalls sind hierfür alle Mängelansprüche ausgeschlossen. Im kaufmännischen Verkehr gelten ergänzend die §§ 377, 378 HGB. 7.7. Soweit nach Überprüfung der Kaufsache kein Mangel vorliegt, erhebt Edelstein König GbR Überprüfungskosten von höchstens Euro 51,00 zuzüglich Versand- und Verpackungskosten. 7.8. Soweit nicht anders ausdrücklich vereinbart, sind weitergehende Ansprüche des Käufers - gleich aus welchem Rechtsgrund - ausgeschlossen. Wir haften deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand unmittelbar entstanden sind; insbesondere haften wir nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Käufers. Vorstehende Haftungsbefreiung gilt nicht, sofern der Schaden auf Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft, Verletzung vertragswesentlicher Pflichten, Leistungsverzug, Unmöglichkeit, sowie Ansprüche nach §§ 1, 4 des Produkthaftungsgesetzes beruht. 7.9. Sofern Edelstein König GbR reklamierte Ware beim Kunden als Serviceleistung abholen läßt, geschieht dies unter dem Vorbehalt der Überprüfung und Mängelbeseitigung. |
8. Rücktritt und Entschädigung von nicht ausgeführten Bestellungen8.1. Wir können vom Vertrag zurücktreten, wenn uns eine Zahlungseinstellung, die Eröffnung des Konkurs- oder gerichtlichen Vergleichsverfahrens, die Ablehnung des Konkurses mangels Masse, Wechsel- oder Scheckproteste oder andere konkrete Anhaltspunkte über Verschlechterung in den Vermögensverhältnissen des Bestellers bekannt werden bzw. sind. 8.2. Wenn wir vom Vertrag zurücktreten oder wenn die Bestellung aus Gründen nicht ausgeführt wird, die der Kunde zu vertreten hat, dann hat der Kunde uns für unsere Aufwendung und den entgangenen Gewinn eine pauschale Entschädigung von 10% des Kaufpreises zu zahlen. Die pauschale Entschädigung mindert sich in dem Maße, wie der Kunde nachweist, daß Aufwendungen oder ein Schaden nicht entstanden sind. Im Falle eines außergewöhnlich hohen Schadens, behalten wir uns das Recht vor, diesen geltend zu machen. |
8. Rücktritt und Entschädigung von nicht ausgeführten Bestellungen8.1. Wir können vom Vertrag zurücktreten, wenn uns eine Zahlungseinstellung, die Eröffnung des Konkurs- oder gerichtlichen Vergleichsverfahrens, die Ablehnung des Konkurses mangels Masse, Wechsel- oder Scheckproteste oder andere konkrete Anhaltspunkte über Verschlechterung in den Vermögensverhältnissen des Bestellers bekannt werden bzw. sind. 8.2. Wenn wir vom Vertrag zurücktreten oder wenn die Bestellung aus Gründen nicht ausgeführt wird, die der Kunde zu vertreten hat, dann hat der Kunde uns für unsere Aufwendung und den entgangenen Gewinn eine pauschale Entschädigung von 10% des Kaufpreises zu zahlen. Die pauschale Entschädigung mindert sich in dem Maße, wie der Kunde nachweist, daß Aufwendungen oder ein Schaden nicht entstanden sind. Im Falle eines außergewöhnlich hohen Schadens, behalten wir uns das Recht vor, diesen geltend zu machen. |
9. Software, Literatur, Film-, Bild- und Tonträger9.1. Bei Lieferung von Software gelten über unsere Bedingungen hinaus die besonderen Lizenz- und sonstigen Bedingungen des Herstellers. Mit der Entgegennahme der Software erkennt der Käufer deren Geltung ausdrücklich an. Ebenso erkennt der Käufer in jedem Falle die Urheberrechte der bezogenen Software, Literatur, Film-, Bild- und Tonträger an. |
9. Software, Literatur, Film-, Bild- und Tonträger9.1. Bei Lieferung von Software gelten über unsere Bedingungen hinaus die besonderen Lizenz- und sonstigen Bedingungen des Herstellers. Mit der Entgegennahme der Software erkennt der Käufer deren Geltung ausdrücklich an. Ebenso erkennt der Käufer in jedem Falle die Urheberrechte der bezogenen Software, Literatur, Film-, Bild- und Tonträger an. |
10. Kundendaten, Datenschutz und Datensicherheit10.1. Allgemeine Erklärung zum Datenschutz: Edelstein König GbR verpflichtet sich, personenbezogene Daten nur zu erheben, um das Vertragsverhältnis einzugehen. Die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) werden von uns strengstens eingehalten. Erhobenen Daten (Name, Adresse, etc.) werden von uns ausschließlich zur Abwicklung des Kaufvertrags gespeichert und nur in diesem Rahmen an unsere mit der Lieferung betrauten Partner weitergegeben. 10.2. Individuelle Erklärung zum Datenschutz: Ihre personenbezogenen Daten werden von uns lediglich zur zweckbezogenen Durchführung Ihrer Bestellungen verwendet. Eine weitergehende Nutzung z.B. für Werbezwecke ohne Ihr ausdrückliches Einverständnis hierzu ist ausgeschlossen. Unsere Kunden können jederzeit Mitteilung über Umfang und Zweck der Datenverarbeitung erhalten. 10.3. Ist uns eine Nutzung oder Übermittlung der Daten zu Werbezwecken gestattet worden, so kann dies jederzeit widerrufen werden und eine Mitteilung über etwaige weitere Empfänger angefordert werden. Desweiteren werden Daten auf Wunsch berichtigt, gesperrt oder gelöscht. |
10. Kundendaten, Datenschutz und Datensicherheit10.1. Allgemeine Erklärung zum Datenschutz: Edelstein König GbR verpflichtet sich, personenbezogene Daten nur zu erheben, um das Vertragsverhältnis einzugehen. Die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) werden von uns strengstens eingehalten. Erhobenen Daten (Name, Adresse, etc.) werden von uns ausschließlich zur Abwicklung des Kaufvertrags gespeichert und nur in diesem Rahmen an unsere mit der Lieferung betrauten Partner weitergegeben. 10.2. Individuelle Erklärung zum Datenschutz: Ihre personenbezogenen Daten werden von uns lediglich zur zweckbezogenen Durchführung Ihrer Bestellungen verwendet. Eine weitergehende Nutzung z.B. für Werbezwecke ohne Ihr ausdrückliches Einverständnis hierzu ist ausgeschlossen. Unsere Kunden können jederzeit Mitteilung über Umfang und Zweck der Datenverarbeitung erhalten. 10.3. Ist uns eine Nutzung oder Übermittlung der Daten zu Werbezwecken gestattet worden, so kann dies jederzeit widerrufen werden und eine Mitteilung über etwaige weitere Empfänger angefordert werden. Desweiteren werden Daten auf Wunsch berichtigt, gesperrt oder gelöscht. |
11. Gerichtsstand, Teilunwirksamkeit, anwendbares Recht11.1. Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten und mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts wird als Gerichtsstand für alle aus dem Vertrag sich ergebenden Rechtsstreitigkeiten einschließlich Wechsel- und Scheckklagen Memmingen vereinbart; wir sind auch berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen. 11.2. Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des Liefervertrages oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGBs) bleiben die übrigen Bestimmungen weiterhin wirksam. 11.3. Im Verkehr mit Verbrauchern ist auch das Wohnsitzgericht des Endverbrauchers für vertragliche Auseinandersetzungen zuständig. 11.4. Im Verkehr mit Verbrauchern ist auch das Recht am Wohnsitz des Endverbrauchers anwendbar, sofern es sich zwingend um verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt. |
11. Gerichtsstand, Teilunwirksamkeit, anwendbares Recht11.1. Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten und mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts wird als Gerichtsstand für alle aus dem Vertrag sich ergebenden Rechtsstreitigkeiten einschließlich Wechsel- und Scheckklagen Memmingen vereinbart; wir sind auch berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen. 11.2. Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des Liefervertrages oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGBs) bleiben die übrigen Bestimmungen weiterhin wirksam. 11.3. Im Verkehr mit Verbrauchern ist auch das Wohnsitzgericht des Endverbrauchers für vertragliche Auseinandersetzungen zuständig. 11.4. Im Verkehr mit Verbrauchern ist auch das Recht am Wohnsitz des Endverbrauchers anwendbar, sofern es sich zwingend um verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt. |
12. Anbieter / BetreiberEdelstein König GbR Groß- und Einzelhandel
Gerhard, Harald & Maria König
Maximilian-Philipp-Str. 15a
DE 86842 Türkheim Tel. 0049 (0) 8245 9666-0
Fax 0049 (0) 8245 9666-99 USt.ID. 01 DE 171120398 www.edelstein-koenig.de
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